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Warum ist der Staat Ihr Feind, Joachim Steinhöfel? (141)

31. August 2026 · 1 Std. 10 Min.

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Joachim Steinhöfel bezeichnet den Staat als Feind der Meinungsfreiheit und fordert gegen staatliche Eingriffe Gerichtsverfahren, Konfrontation und noch mehr freie Rede.

In dem Gespräch mit Benjamin Scherp und Dominik Steffens erklärt Joachim Steinhöfel, warum er den Staat als Feind der Meinungsfreiheit sieht: Er nennt wiederholte Strafanzeigen, Hausdurchsuchungen, staatsnahe NGOs und europäische Regulierung wie den DSA als Instrumente staatlicher Druckausübung. Steinhöfel berichtet von zahlreichen Gerichtsverfahren, die er geführt und meist gewonnen hat, und plädiert für mehr Rechtsstaatlichkeit, gerichtliche Kontrolle und freie Debatten statt Löschungen und Strafverfolgung zulässiger Äußerungen. Er diskutiert auch, welche Mandate er annimmt und wo er klare Grenzen sieht.

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Themen & Erkenntnisse

Warum Steinhöfel den Staat als „Feind“ der Meinungsfreiheit bezeichnet · ab 00:00: Steinhöfel beschreibt ein Zusammenspiel aus Strafverfolgung, staatsnahen NGOs und EU-Regulierung als systematischen Angriff auf Meinungsfreiheit.
Gerichtliche Erfolge und konkrete Fälle zum Schutz freier Rede · ab 07:47: Er schildert Erfolgsfälle (u. a. einstweilige Verfügung gegen Facebook, Reichelt‑Entscheidung) und betont Gerichte als Schutzinstanz.
Grenzen, Mandatswahl und Gegenstrategien gegen Einschüchterung · ab 25:33: Er erläutert seine Mandatsgrenzen und empfiehlt Gerichte, mehr freie Rede, bessere Justiz‑Ressourcen und Elternverantwortung beim Jugendschutz.

Wer spricht

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Joachim SteinhöfelGAST

Joachim Steinhöfel: Medienrechtler und Autor des Buches ‚Der Staat gegen Steinhöfel‘; früher als Werbefigur für MediaMarkt/Saturn bekannt, in der Folge Verteidiger der Meinungsfreiheit mit zahlreichen Prozessen gegen Plattformen, NGOs und staatliche Eingriffe.

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