Joachim Steinhöfel bezeichnet den Staat als Feind der Meinungsfreiheit und fordert gegen staatliche Eingriffe Gerichtsverfahren, Konfrontation und noch mehr freie Rede.
In dem Gespräch mit Benjamin Scherp und Dominik Steffens erklärt Joachim Steinhöfel, warum er den Staat als Feind der Meinungsfreiheit sieht: Er nennt wiederholte Strafanzeigen, Hausdurchsuchungen, staatsnahe NGOs und europäische Regulierung wie den DSA als Instrumente staatlicher Druckausübung. Steinhöfel berichtet von zahlreichen Gerichtsverfahren, die er geführt und meist gewonnen hat, und plädiert für mehr Rechtsstaatlichkeit, gerichtliche Kontrolle und freie Debatten statt Löschungen und Strafverfolgung zulässiger Äußerungen. Er diskutiert auch, welche Mandate er annimmt und wo er klare Grenzen sieht.
Zahlen & Fakten
knapp 400 Millionen Euro
Im Kontext eines News‑Artikels über Entwicklungshilfe: genannte Höhe der Zahlung Deutschlands an Afghanistan, die diskutiert wurde.
über 90 %
Steinhöfels Angabe zur Erfolgsquote seiner Fälle gegen Social‑Media‑Plattformen in Verfahren, die er führte.
6 % des weltweiten Jahresumsatzes
Maximale Strafandrohung für Plattformen nach dem Digital Services Act.
Weitere 3 Zahlen & Fakten anzeigenWeniger anzeigen
16 zu 0
Steinhöfels Bilanz an Verfahren, in denen er gegen staatliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit prozessierte und nach eigenen Angaben überwiegend gewann.
53 Minuten
Zeitspanne, die laut Steinhöfel zwischen der Kenntnisnahme eines Beitrags und der Einreichung einer Klage gegen die Bundesrepublik verging.
7 Monate Haft auf Bewährung
Strafmaß in erster Instanz gegen den Journalisten David Bendels wegen eines Memes mit einer verfremdeten Darstellung von Nancy Faeser.
Organisationen
Themen & Erkenntnisse
Quellen
• BuchDer Staat gegen Steinhöfel (Buch, Joachim Steinhöfel)
• RechtDigital Services Act (EU‑Verordnung) – Regulierung mit Löschpflichten und hohen Sanktionen
• RechtEntscheidung des Bundesverfassungsgerichts 2024 zugunsten von Julian Reichelt gegen die Bundesregierung
Weitere 2 Quellen anzeigenWeniger anzeigen
• ArtikelTichys Einblick (Prozess gegen Korrektiv und Facebook wegen Faktenchecks)
• ArtikelKorrektiv (Berichterstattung, u. a. Potsdam‑Artikel, kritisiert im Gespräch)
Wer spricht
JJoachim SteinhöfelGAST
Joachim Steinhöfel: Medienrechtler und Autor des Buches ‚Der Staat gegen Steinhöfel‘; früher als Werbefigur für MediaMarkt/Saturn bekannt, in der Folge Verteidiger der Meinungsfreiheit mit zahlreichen Prozessen gegen Plattformen, NGOs und staatliche Eingriffe.
Alle Auftritte von Joachim Steinhöfel →KIDieser Inhalt wurde KI-gestützt erstellt und redaktionell geprüft.
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