Polen: Ein Präsident, 39 Vetos und das Regieren als Balanceakt

13. Juli 2026 · 9 Min.

Der Präsident blockiert zahlreiche Regierungsvorhaben mit Vetos, schwächt dadurch die Handlungsfähigkeit der Regierung und erhöht zugleich seine eigene Popularität.

Die Analyse aus dem ARD-Studio Warschau zeigt, wie der polnische Präsident wiederholt Gesetze per Veto stoppt und damit sowohl konkrete Reformvorhaben als auch Regierungsprojekte ausbremst. Anhand von Beispielen (Kryptoskandal, SAFE-Programm) wird erklärt, wie die Regierung darauf mit Umgehungsstrategien reagiert. Die Vetopraxis erhöht die Spannungen in der Innenpolitik und stärkt die Zustimmungswerte des Präsidenten vor den anstehenden Parlamentswahlen.

Themen & Erkenntnisse

Überblick: Vetopolitik und öffentliche Wahrnehmung · ab 00:30

Beispiel 1: Kryptobörsen-Skandal und gescheiterte Regulierungsversuche · ab 03:02

Beispiel 2: Vetos gegen das SAFE-Programm und die Reaktion der Regierung · ab 05:08

Geschichtsstreit, Vetobilanz und Wahlkampfkontext · ab 06:35

Wer spricht

Kai KüstnerHOST

Moderator und Interviewer der Folge; führt das Gespräch mit Guido Steinberg und moderiert die Nachrichten‑ und Schwerpunktsegmente.

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