Polen: Ein Präsident, 39 Vetos und das Regieren als Balanceakt
13. Juli 2026 · 9 Min.
Der Präsident blockiert zahlreiche Regierungsvorhaben mit Vetos, schwächt dadurch die Handlungsfähigkeit der Regierung und erhöht zugleich seine eigene Popularität.
Die Analyse aus dem ARD-Studio Warschau zeigt, wie der polnische Präsident wiederholt Gesetze per Veto stoppt und damit sowohl konkrete Reformvorhaben als auch Regierungsprojekte ausbremst. Anhand von Beispielen (Kryptoskandal, SAFE-Programm) wird erklärt, wie die Regierung darauf mit Umgehungsstrategien reagiert. Die Vetopraxis erhöht die Spannungen in der Innenpolitik und stärkt die Zustimmungswerte des Präsidenten vor den anstehenden Parlamentswahlen.
Zahlen & Fakten
43 Mrd. €
Volumen, das im SAFE-Programm für Verteidigungsinvestitionen vorgesehen ist
15 %
Anteil der mit Veto abgelehnten Gesetze an den bewilligten Entscheidungen (39 von über 240)
53 %
Anteil der Befragten, die dem Präsidenten laut Umfragen am meisten Vertrauen zusprechen
Weitere 2 Zahlen & Fakten anzeigenWeniger anzeigen
39
Anzahl der Gesetze, die der Präsident mit einem Veto belegt hat
240
Mehr als 240 Gesetze, die der Staatschef bewilligt hat
Themen & Erkenntnisse
Wer spricht
KKai KüstnerHOST
Moderator und Interviewer der Folge; führt das Gespräch mit Guido Steinberg und moderiert die Nachrichten‑ und Schwerpunktsegmente.
Alle Auftritte von Kai Küstner →KIDieser Inhalt wurde KI-gestützt erstellt und redaktionell geprüft.
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