Dicke Bretter, diesmal über fünf Jahre Landtagsarbeit zu Digitalthemen

13. November 2024 · 1 Std. 17 Min.

Landespolitik bietet Zivilgesellschaft und Aktivisten konkrete Chancen, Gesetze mitzugestalten – und diese Einflussnahme ist oft unmittelbarer und erfolgreicher als auf Bundes- oder EU-Ebene.

Daniel Gerber, Landtagsabgeordneter der Sächsischen Grünen (2019–2024), berichtet von fünf Jahren Arbeit an Digitalpolitik, Klimapolitik und Energiewende. Im Gespräch werden die Strukturen des Gesetzgebungsprozesses im Landtag transparent gemacht: von Ressortabstimmungen über Koalitionsverhandlungen bis zur parlamentarischen Ausschussarbeit. Konkrete Erfolge wie das Transparenzgesetz, die Open-Source-Strategie und der Breitbandausbau zeigen, dass Landespolitik gestaltbar ist – erfordern aber Ausdauer, Networking und strategische Geduld.

Zahlen & Fakten

13,5 Prozent

Aktueller Anteil von Open-Source-Software in der Sächsischen Staatsverwaltung (Stichtag 30. Juni 2023)

20 Prozent

Zielmarke für den Open-Source-Anteil in Sachsen bis 2028

13,5 Prozent

Open-Source-Softwareanteil in der gesamten Softwarelandschaft der Sächsischen Staatsverwaltung (Stichtag 30. Juni 2023)

Weitere 15 Zahlen & Fakten anzeigen

20 Prozent

Zielquote für Open-Source-Softwareanteil bis 2028 in der Sächsischen Staatsverwaltung

25 Prozent

Zielquote für Open-Source-Anteil bei Neubeschaffungen von Software bis 2028

5 Jahre

Dauer von Gerbers Tätigkeit als Abgeordneter im Sächsischen Landtag (2019–2024)

119 oder 120 Abgeordnete

Gesamtzahl der Abgeordneten im Sächsischen Landtag (Plenumsgröße)

6000+ Einträge

Anzahl der in einer Softwareliste erfassten Programme in der Sächsischen Verwaltung

4 Monate

Frist zur Bildung einer neuen Regierung nach Konstituierung des Landtags (ab 1. Oktober bis 2. Januar)

12 auf 7 Abgeordnete

Schrumpfung der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag nach der Wahl 2024

63 Mal

Häufigkeit des Wortes 'digital' in der CDU-Wahlprogramm 2024

16 Mal

Häufigkeit des Wortes 'digital' im BSW-Wahlprogramm 2024

119 oder 120

Gesamtzahl der Abgeordneten im Sächsischen Landtag, die über Gesetze abstimmen

6000

Anzahl der Software-Einträge in der Bestandsaufnahme der Sächsischen Staatsverwaltung zur Open-Source-Strategie

Abgeordnete der Grünen-Fraktion nach der Wahl 2024 (von 12 in der vorherigen Legislatur)

Häufigkeit des Wortes 'digital' im CDU-Wahlprogramm 2024

Häufigkeit des Wortes 'digital' im BSW-Wahlprogramm 2024

vierstellige Zahl

Anzahl der Änderungswünsche aus verschiedenen Ministerien während der Ressortabstimmung zum Transparenzgesetz

Diese Folge steckt voller Zahlen – neugierig?

Themen & Erkenntnisse

Einstieg in die Landespolitik: Vom Informatiker zum Abgeordneten · ab 02:00: Gerber erklärt seinen Weg vom IT-Unternehmer über Parteiarbeit zum Landtagsabgeordneten für die Grünen, angetrieben durch politische Umbruch und das Engagement für digitale Themen.

Der Gesetzgebungsprozess im Sächsischen Landtag: Das Transparenzgesetz als Beispiel · ab 12:00: Das Transparenzgesetz zeigt die komplexe Prozesskette von Referentenentwurf über mehrstufige Abstimmungen bis zur Plenardebatte; es regelt proaktive Informationsveröffentlichung mit Open-Source-Software.

Digitalpolitische Erfolge und Strategien: Open Source, Breitband, Transparenz · ab 48:00: Erfolgreiche Projekte waren die Open-Source-Strategie mit messbaren Zielen, prozessorientierter Breitbandausbau und der Sächsische Digitalpreis.

Wahlniederlage und Ausblick: Grenzen der Digitalpolitik im Landtag · ab 30:00: Die Grünen verloren massiv, Gerber tritt nicht mehr an; trotzdem empfiehlt er Zivilgesellschaften, lokale Landtagsabgeordnete zu kontaktieren und Druck auf alle Parteien auszuüben.

Quellen

• FragDenStaat – Ranking von Transparenzgesetzen der Bundesländer

• RechtOpen-Source-Software-Strategie der Sächsischen Staatsregierung mit Bericht (Juni/Juli 2023)

• Corona-Warn-App

Weitere 1 Quelle anzeigen

• Gieß mein Kiez – Open-Source-Projekt zur Baumbewässerung (Leipzig/Berlin)

Alle Quellen findest du in der vollständigen Folge

Ganze Folge hören

KIDieser Inhalt wurde KI-gestützt erstellt und redaktionell geprüft.