Wie wahrscheinlich ist ein AfD-Verbotsverfahren, Dr. Bijan Moini?
22. Juli 2026 · 55 Min.
Das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte kommt zu dem Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist; ein Parteiverbot bleibt juristisch möglich, ist aber politisch, rechtlich und praktisch komplex und keineswegs sicher.
Eva Schulz spricht mit Dr. Bijan Moini (Gesellschaft für Freiheitsrechte) über das von seinem Team erarbeitete Gutachten zur AfD, das anhand von Parlamentsreden, Programmen und Social‑Media‑Posts zu dem Schluss kommt, die Partei sei verfassungswidrig. Sie diskutieren, welche rechtlichen Voraussetzungen ein Verbotsverfahren braucht, welche Konsequenzen ein Verbot hätte und welche politischen Hürden sowie praktischen Probleme (Beweislast, Überwachung, Dauer) ein solches Verfahren mit sich bringt.
Zahlen & Fakten
40 %
Anteil der Deutschen, die laut genannter Umfrage ein AfD‑Verbot befürworten
45 %
Anteil der Deutschen, die laut genannter Umfrage gegen ein AfD‑Verbot sind
70.000
Anzahl der in der GFF‑Datenbank erfassten Parlamentsvorgänge, die ausgewertet wurden
Weitere 2 Zahlen & Fakten anzeigenWeniger anzeigen
200
Anzahl der in der Analyse identifizierten Belege für die strafrechtliche Verfolgung politischer Gegner
1.500
Seitenstärke des Gutachtens des Bundesamts für Verfassungsschutz, auf das im Gespräch Bezug genommen wird
Themen & Erkenntnisse
Quellen
• StudieRechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte: „Ist die Alternative für Deutschland verfassungswidrig?“
• StudieZweitgutachten von Prof. Dr. Sophie Schönberger (Prüfung des GFF‑Gutachtens)
• StudieStellungnahme von Prof. Dr. Christoph Möllers zum Gutachten der GFF
Weitere 2 Quellen anzeigenWeniger anzeigen
• ArtikelFAZ‑Artikel: Kritik von Prof. Dr. Frauke Rostalski am GFF‑Gutachten
• PodcastPodcast‑Folge von „Die Justizreporter*innen“: Neues AfD‑Gutachten: Ist ein Verbot doch möglich?
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