Wie wahrscheinlich ist ein AfD-Verbotsverfahren, Dr. Bijan Moini?

22. Juli 2026 · 55 Min.

Das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte kommt zu dem Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist; ein Parteiverbot bleibt juristisch möglich, ist aber politisch, rechtlich und praktisch komplex und keineswegs sicher.

Eva Schulz spricht mit Dr. Bijan Moini (Gesellschaft für Freiheitsrechte) über das von seinem Team erarbeitete Gutachten zur AfD, das anhand von Parlamentsreden, Programmen und Social‑Media‑Posts zu dem Schluss kommt, die Partei sei verfassungswidrig. Sie diskutieren, welche rechtlichen Voraussetzungen ein Verbotsverfahren braucht, welche Konsequenzen ein Verbot hätte und welche politischen Hürden sowie praktischen Probleme (Beweislast, Überwachung, Dauer) ein solches Verfahren mit sich bringt.

Organisationen

AfD NSDAP

Themen & Erkenntnisse

Einstieg: Debatte um ein AfD‑Verbotsverfahren und Ausgangslage · ab 01:02

Analyse des GFF‑Gutachtens: Methode, Befunde und Kritik · ab 13:36

Rechtliche und politische Folgen: Abläufe, Hürden und praktische Konsequenzen · ab 31:15

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