Demokratie schützen - Pro und contra Parteiverbot
17. Juli 2026 · 49 Min.
Felix Wirth-Hanschmann erläutert, dass ein Parteiverbot der AfD rechtlich denkbar, aber in der Praxis schwierig, risikobehaftet und ein Dilemma für die wehrhafte Demokratie darstellt.
In seinem Vortrag beschreibt Felix Wirth-Hanschmann die zwei grundsätzlichen Optionen im Umgang mit verfassungsfeindlichen Parteien: zivilgesellschaftliche/politische Gegenwehr oder ein formales Parteiverbotsverfahren nach Artikel 21 GG. Er führt historische Fälle, rechtliche Voraussetzungen und praktische Probleme (Beweisführung, V-Leute, Gewaltnachweise, Potenzialität) an und wägt Vor- und Nachteile sowie mögliche Folgen eines Verbots ab. Moderatorin Katrin Ohlendorf leitet in das Thema ein und moderiert das anschließende Gespräch.
Zahlen & Fakten
30 %
Anspielung auf Wahlerfolge als Faktor, der die Potenzialität einer Partei erhöht (als „30 Prozent plus“ genannt).
10 Millionen
Ungefähre Zahl der Wählerinnen und Wähler der AfD (im Vortrag als Frage formuliert: ‚Wo sollen die 10 Millionen Wählerinnen denn hin?‘).
1017 Seiten
Umfang des Berichts des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der in der Debatte herangezogen wurde.
Weitere 4 Zahlen & Fakten anzeigenWeniger anzeigen
17
Anzahl der Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler, die ein Gutachten für den Innenausschuss verfasst haben (im Kontext der Debatte genannt).
2 Jahre
Dauer des Verbotsverfahrens gegen die Sozialistische Reichspartei (SRP).
6 Jahre
Dauer des Verbotsverfahrens gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD).
4 Jahre
Dauer des letzten NPD-Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht (als Referenz genannt).
Organisationen
Themen & Erkenntnisse
Quellen
• StudieGesellschaft für Freiheitsrecht: Rechtsgutachten, Ist die Alternative für Deutschland verfassungswidrig? Gutachten zur Frage der Verfassungswidrigkeit der Partei "Alternative für Deutschland" nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes. 25. Juni 2026
• Beweissammlung des Zentrums für politische Schönheit für eine Verfassungsfeindlichkeit der AfD
Alle Quellen findest du in der vollständigen FolgeWer spricht
KKatrin OhlendorfHOST
Moderatorin der Folge; eröffnet und moderiert die Sendung 'Hörsaal' von Deutschlandfunk Nova, führt in das Thema Parteiverbot ein und leitet das Gespräch mit dem Vortragenden.
Alle Auftritte von Katrin Ohlendorf →FFelix Wirth HanschmannGAST
Rechtswissenschaftler und Inhaber des von der Dieter Hubertus Pawlik Stiftung geförderten Lehrstuhls "Kritik des Rechts – Grundlagen und Praxis des demokratischen Rechtsstaates" an der Bucerius Law School in Hamburg. In seinem Vortrag "Parteiverbotsverfahren: Schutz der Demokratie im Dilemma" (Ringvorlesung 'Rechtsextremismus, Recht und Justiz', 16.10.2025) analysiert er rechtliche Voraussetzungen, historische Präzedenzfälle und praktische Probleme von Parteiverbotsverfahren am Beispiel der AfD.
Alle Auftritte von Felix Wirth Hanschmann →KIDieser Inhalt wurde KI-gestützt erstellt und redaktionell geprüft.
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