Demokratie schützen - Pro und contra Parteiverbot

17. Juli 2026 · 49 Min.

Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD stellt Demokratien vor ein fundamentales Dilemma: Beide Handlungsoptionen – das juristische Verfahren und der zivilgesellschaftliche Weg – haben gewichtige Vor- und Nachteile, zwischen denen es keine zufriedenstellende Lösung gibt.

Zahlen & Fakten

10 Millionen

Anzahl der Wähler der AfD, deren Gedankengut bei einem Parteiverbot nicht automatisch verschwindet

Verfassungsrechtler, die ein Rechtsgutachten für den Innenausschuss des Bundestages zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren gegen die AfD verfasst haben

2 Jahre

Verfahrensdauer beim Parteiverbotsverfahren gegen die Sozialistische Reichspartei (SRP)

Diese Folge steckt voller Zahlen – neugierig?

Themen & Erkenntnisse

Zwei Handlungsoptionen: Politik oder Gericht · ab 03:55

Rechtliche Voraussetzungen und historische Erfahrungen mit Parteiverboten · ab 10:04

Praktische Probleme: Beweise, Verfassungsschutz und ungewisse Folgen · ab 24:03

Quellen

• RechtRechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland, VerfBlog, 2024/11/28

• StudieGutachten der Gesellschaft für Freiheitsrecht: Ist die Alternative für Deutschland verfassungswidrig? Gutachten zur Frage der Verfassungswidrigkeit der Partei 'Alternative für Deutschland' nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes, 25. Juni 2026

• VideoWirth Hanschmann, Felix: AfD-Verbot – rechtlich möglich? Presseartikel zu einer gleichnamigen Folge mit Felix Wirth Hanschman der YouTube-Videoreihe 'Fofftein' der Bucerius Law School, 14.06.2024

Alle Quellen findest du in der vollständigen Folge

Wer spricht

Felix Wirth HanschmannGAST

Rechtswissenschaftler und Inhaber des von der Dieter Hubertus Pawlik Stiftung geförderten Lehrstuhls 'Kritik des Rechts – Grundlagen und Praxis des demokratischen Rechtsstaates' an der Bucerius Law School in Hamburg. Spezialist für Verfassungsrecht, wehrhafte Demokratie und Parteiverbotsverfahren. Mitautor einer Rechtswissenschaftlichen Stellungnahme zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren gegen die AfD (2024).

Alle Auftritte von Felix Wirth Hanschmann →

Katrin OhlendorfHOST

Moderatorin des Podcasts 'Hörsaal – Deutschlandfunk Nova', der Vorträge und Diskurse aus der Wissenschaft für das breite Publikum zugänglich macht. Sie moderiert den Vortrag von Wirth Hanschmann und kontextualisiert die Diskussion zur AfD-Einstufung durch den Verfassungsschutz.

Alle Auftritte von Katrin Ohlendorf →

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