Schutz der Verfassung - Wie wehrhaft ist die wehrhafte Demokratie?
16. Juli 2026 · 53 Min.
Horst Dreyer macht deutlich: Die verfassungsrechtlichen Selbstschutzinstrumente der wehrhaften Demokratie sind symbolisch stark, ihre praktische Wirksamkeit bleibt aber wegen hoher Hürden und Interpretationsproblemen begrenzt.
In seinem Vortrag analysiert Horst Dreyer die verfassungsrechtlichen Mechanismen zum Schutz des Grundgesetzes, insbesondere die Ewigkeitsklausel, das Konzept der wehrhaften Demokratie und die Verfassungstreuepflicht der Beamten. Er zeigt anhand historischer Bezüge und Gerichtsentscheidungen, dass viele Instrumente prozedural anspruchsvoll und in der Anwendung oft uneinheitlich sind. Dreyer schließt mit dem Appell, dass letztlich ziviles Engagement und gesellschaftliche Rückendeckung entscheidend für den Erhalt der Demokratie sind.
Zahlen & Fakten
unter 1 %
Beurteilung der NPD im Verbotsverfahren 2017: fehlendes Potenzial, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu gefährden
mehr als 65 Jahre
Dauer der Geschichte des Grundgesetzes ohne eine Feststellung eines Verstoßes gegen die Ewigkeitsklausel durch das Bundesverfassungsgericht
2
Anzahl der erfolgreichen Parteiverbote in der Bundesrepublik (SRP 1952, KPD 1956)
Weitere 1 Zahl & Fakten anzeigenWeniger anzeigen
über 100
Ungefährzahl der im Verlauf der Bundesrepublik ausgesprochenen Vereinigungsverbote
Themen & Erkenntnisse
Quellen
• ArtikelHorst Dreier: Selbstschutzmechanismen des Grundgesetzes - Zum politischen System der wehrhaften Demokratie. KEB Thementage - Zur Debatte, 2/2024.
• RechtKPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (1956).
• RechtExtremistenbeschluss des Bundesverfassungsgerichts (1975).
Weitere 1 Quelle anzeigenWeniger anzeigen
• RechtNPD-Verbotsverfahren des Bundesverfassungsgerichts (2017).
Wer spricht
KKatrin OhlendorfHOST
Moderatorin der Folge; eröffnet und moderiert die Sendung 'Hörsaal' von Deutschlandfunk Nova, führt in das Thema Parteiverbot ein und leitet das Gespräch mit dem Vortragenden.
Alle Auftritte von Katrin Ohlendorf →HHorst DreyerGAST
Staatsrechtler und Rechtsphilosoph, ehemaliger Professor für Rechtsphilosophie sowie Staats- und Verwaltungsrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; hielt den Vortrag "Vom Schutz der Verfassung" (aufgezeichnet am 21. Mai 2026).
Alle Auftritte von Horst Dreyer →KIDieser Inhalt wurde KI-gestützt erstellt und redaktionell geprüft.
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