Entscheidung über neue "Chatkontrolle" - EU-Parlament stimmt für Scan-Erlaubnis

9. Juli 2026 · 6 Min.

Das EU-Parlament hat im Eilverfahren für die befristete Wiedereinführung der sogenannten Chatkontrolle gestimmt; Annabelle Brockhus erklärt Hintergründe und Folgen.

Annabelle Brockhus, Korrespondentin in Straßburg, erläutert, dass das Parlament im Eilverfahren eine Übergangsregel zur Chatkontrolle wieder eingeführt hat, nachdem diese zuvor ausgesetzt worden war. Die Regel erlaubt Plattformen, automatisiert nach Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder zu suchen, schließt aber nach dem Beschluss verschlüsselte Kommunikation aus. Brockhus beschreibt zudem, wie das Verfahren zustande kam, welche Datenschutzkritik bleibt und welche nächsten Schritte nun anstehen.

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Beschluss zur befristeten Wiedereinführung der Chatkontrolle · ab 00:00

Wie es zu dem Eilverfahren kam · ab 02:03

Datenschutz, Verschlüsselung und nächste Schritte · ab 04:01

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