Der Erbprinz von Liechtenstein hat angekündigt, sein verfassungsmäßiges Vetorecht gegen eine mögliche Legalisierung von Abtreibungen einzusetzen – und riskiert damit eine politische Konfrontation mit einem Stimmvolk, das die Fristenlösung wahrscheinlich befürworten würde.
Das Fürstentum Liechtenstein hat eines der strengsten Abtreibungsgesetze Europas. Ein Initiativkomitee sammelt derzeit Unterschriften für eine Abstimmung über die Einführung der Fristenlösung. Doch der Erbprinz Alois hat schon vor dem geplanten Abstimmungstermin angekündigt, sein Veto einzulegen, sollte sich das Stimmvolk für legale Abtreibungen aussprechen. Dies ist rechtlich möglich, da in Liechtenstein Fürst und Volk beide Souveränität haben. Der überraschend frühe Zeitpunkt dieser Ankündigung könnte jedoch mobiliisierende oder abschreckende Wirkung haben – ähnlich wie 2011, als die Initiative knapp abgelehnt wurde.
Zahlen & Fakten
52 Prozent
Abstimmungsergebnis 2011: Fristenlösung wurde mit diesem Nein-Anteil knapp abgelehnt
70 Prozent
Zustimmung zur Beibehaltung des Vetorechts des Erbprinzen in der Abstimmung von 2012
52 Prozent
Ablehnungsquote der Abtreibungsinitiative 2011 in Liechtenstein
Weitere 7 Zahlen & Fakten anzeigenWeniger anzeigen
knapp 70 Prozent
Zustimmungsquote zum Beibehalt des Vetorechts des Fürstenhauses bei der Abstimmung 2012
40
Geschätzte Anzahl liechtensteiner Frauen pro Jahr, die ins Ausland gehen, um eine Abtreibung vorzunehmen
1000
Mindestanzahl gültiger Unterschriften, die für eine Gesetzesinitiative in Liechtenstein notwendig sind
12 Wochen
Fristenlösung nach Schweizer Vorbild: Zeitraum, innerhalb dessen Schwangerschaftsabbrüche straffrei möglich sein sollen
40 Frauen pro Jahr
Geschätzte Anzahl liechtensteinischer Frauen, die ins Ausland reisen, um einen Schwangerschaftsabbruch vorzunehmen
1000 Unterschriften
Notwendige Unterschriftenanzahl für eine Gesetzesinitiative in Liechtenstein
12 Wochen
Frist der geplanten Fristenlösung nach Schweizer Vorbild, innerhalb derer Schwangerschaftsabbrüche straffrei sein sollen
Themen & Erkenntnisse
Quellen
• ArtikelInterview mit Erbprinz Alois im Vaterland zur Haltung zu Abtreibungen
• StudieUmfrage des Lichtenstein-Instituts nach der Abstimmung 2011 zu Abtreibungen
• VideoSRF Rundschau - Bericht mit Interview von Ramona
Alle Quellen findest du in der vollständigen FolgeWer spricht
DDominik RolliHOST
Dominik Rolli ist Journalist und Moderator bei SRF; er präsentiert die Sendung »News Plus«, moderiert diese Folge, führt das Interview und strukturiert die Diskussion.
Alle Auftritte von Dominik Rolli →DDavid SeleGAST
Leiter des Ressorts Politik bei der Liechtensteiner Zeitung Vaterland und ausgewiesener Experte für das politische System Liechtensteins. Seine Analysen zur Regierungspolitik und zu volksabstimmungsrelevanten Themen prägen die politische Debatte des Landes nachhaltig.
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