Der Erbprinz von Liechtenstein hat angekündigt, sein verfassungsmäßiges Vetorecht gegen eine mögliche Legalisierung von Abtreibungen einzusetzen – und riskiert damit eine politische Konfrontation mit einem Stimmvolk, das die Fristenlösung wahrscheinlich befürworten würde.
Das Fürstentum Liechtenstein hat eines der strengsten Abtreibungsgesetze Europas. Ein Initiativkomitee sammelt derzeit Unterschriften für eine Abstimmung über die Einführung der Fristenlösung. Doch der Erbprinz Alois hat schon vor dem geplanten Abstimmungstermin angekündigt, sein Veto einzulegen, sollte sich das Stimmvolk für legale Abtreibungen aussprechen. Dies ist rechtlich möglich, da in Liechtenstein Fürst und Volk beide Souveränität haben. Der überraschend frühe Zeitpunkt dieser Ankündigung könnte jedoch mobiliisierende oder abschreckende Wirkung haben – ähnlich wie 2011, als die Initiative knapp abgelehnt wurde.
Themen & Erkenntnisse
Wer spricht
DDominik RolliHOST
Dominik Rolli ist Journalist und Moderator bei SRF; er präsentiert die Sendung »News Plus«, moderiert diese Folge, führt das Interview und strukturiert die Diskussion.
Alle Auftritte von Dominik Rolli →DDavid SeleGAST
Leiter des Ressorts Politik bei der Liechtensteiner Zeitung Vaterland und ausgewiesener Experte für das politische System Liechtensteins. Seine Analysen zur Regierungspolitik und zu volksabstimmungsrelevanten Themen prägen die politische Debatte des Landes nachhaltig.
Alle Auftritte von David Sele →KIDieser Inhalt wurde KI-gestützt erstellt und redaktionell geprüft.