Rechtsbelehrung - Recht, Technik & Gesellschaft

Kraftwerk, KI und Knöllchen – Obiter Dictum 19

30. Mai 2026 · 1 Std. 9 Min.

KI durchdringt zunehmend das Rechtsleben und schafft neue Herausforderungen für Anwälte, während das Urheberrecht durch die Kraftwerk-Entscheidung des EuGH grundlegend neu interpretiert wird – doch viele Fragen bleiben offen.

Diese Obiter-Dictum-Folge behandelt drei zentrale Themen: Kommentare zu bisherigen Episoden (Star Trek-Recht, Klimaklagen, Social-Media-Verbot), die wachsende Rolle von generativer KI im Rechtsbetrieb mit ihren Chancen und Risiken, sowie die Kraftwerk-vs.-Moses-Pelham-Entscheidung des EuGH zum Urheberrecht bei Sampling und Pastiches. Zusätzlich werden Dashcam-Bußgelder und die Finanzierung der Mastodon-Instanz podcast.social diskutiert.

Rubriken

Künstliche Intelligenz

Organisationen

BGH

Themen & Erkenntnisse

Hörer-Feedback zu bisherigen Folgen · ab 00:00: Feedback zu Star-Trek-Recht, Klima- und Umweltklagen sowie Social-Media-Verbot für Minderjährige wird kommentiert und diskutiert.

KI-Einsatz im Rechtsleben · ab 28:00: Generative KI wird vermehrt für juristische Schriftsätze genutzt, belastet aber Gerichte und Anwälte durch fehlerhafte und oft erfundene Begründungen.

EuGH-Entscheidung Kraftwerk vs. Moses Pelham – Sampling und Pastiches · ab 43:00: Nach 22 Jahren entschied der EuGH, dass Musik-Sampling erlaubt ist, wenn ein erkennbarer künstlerischer Dialog mit dem Original stattfindet.

Dashcams und Datenschutzbußgelder · ab 54:45: Neue Bußgeldtabelle für Dashcam-Verstöße zeigt: Nur Kameras mit Ringspeicher (kurzzeitige Speicherung) sind potenziell zulässig, kontinuierliche Aufzeichnung ist verboten.

Finanzierung von Mastodon-Instanzen und Spendenpolitik · ab 58:45: Markus Richter sucht Unterstützung für die Mastodon-Instanz podcast.social nach Wegfall bisheriger Finanzierung.

Persönliche Reflexionen und Hörer-Aufruf · ab 01:04:00: Die Hosts beantworten private Fragen und rufen auf, neue Fragen einzusenden – idealerweise im Format 'Two Truths and a Lie'.

Wer spricht

Thomas SchwenkeHOST

Rechtsanwalt und Host von Rechtsbelehrung.

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Markus RichterHOST

Redakteur im Breitband-Team von Deutschlandfunk Kultur; recherchierte und präsentierte die Diskussion um das digitale Langzeitarchiv und Fragen der Kulturerbebewahrung.

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