Transparency International Deutschland sieht leichte Verbesserungen bei den Transparenzregeln der Bundesländer, kritisiert aber Lücken in Umsetzung und Umfang der Regelungen.
Die Organisation hat die 16 Bundesländer in vier Bereichen bewertet: Lobbyregister, legislativer Fußabdruck, Verhaltensregeln für Politiker und Karenzzeiten. Zwar wurden vielerorts neue Regeln eingeführt, doch werden sie oft nicht umfassend angewandt und weisen inhaltliche Lücken auf. Es gibt deutliche Unterschiede zwischen den Ländern; einige Vorreiter stehen anderen gegenüber, die Nachbesserungen benötigen, teils wurden Regeln sogar außer Kraft gesetzt.
Zahlen & Fakten
10 von 16
Anzahl der Bundesländer mit einem Lobbyregister
3 Jahre
Geforderte Mindest-Karenzzeit bei schwersten Interessenkonflikten
2 Jahre
Karenzzeit in Thüringen
Weitere 1 Zahl & Fakten anzeigenWeniger anzeigen
2024
Jahr, in dem der Thüringer Landtag Regelungen zu Lobbyregister und Fußabdruck außer Kraft setzte
Themen & Erkenntnisse
Quellen
• rbb24 Inforadio (Radiobeitrag vom Rundfunk Berlin‑Brandenburg)
Alle Quellen findest du in der vollständigen FolgeKIDieser Inhalt wurde KI-gestützt erstellt und redaktionell geprüft.
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