Die größere Gefahr für die Demokratie ist nicht der Populismus selbst, sondern die Verrechtlichung der Politik, die dazu führt, dass demokratische Debatten durch Urteile von Richtern ersetzt werden.
Philip Manow argumentiert, dass der Populismus in Europa und darüber hinaus nicht eine ideologische Gefahr darstellt, sondern eine rationale Reaktion auf Globalisierungsschocks und die Entmachtung nationalstaatlicher Demokratien ist. Die eigentliche Bedrohung liegt in der Konstitutionalisierung und Verrechtlichung politischer Entscheidungen auf EU-Ebene, wodurch demokratische Selbstbestimmung durch juristische Urteile ersetzt wird. Deutschland folgt dabei einem Sonderweg mit besonders ausgeprägten Instrumenten wie dem Bundesverfassungsgericht und dem Verfassungsschutz. Die wehrhafte Demokratie und Parteiverbote sind keine Lösungen, sondern verstärken die Delegitimation demokratischer Institutionen.
Themen & Erkenntnisse
Wer spricht
PPhilip ManowGAST
Politikwissenschaftler für internationale politische Ökonomie an der Universität Siegen, Autor von Büchern zu Populismus und politischer Ökonomie
Alle Auftritte von Philip Manow →JJan FeddersenHOST
Jan Feddersen: Journalist und Co‑Host des Intellektuellen‑Podcasts »based.«; diskutiert gemeinsam mit Benjamin Scherp politische Ideen, Philosophie und gesellschaftliche Fragen mit prominenten Denkern und Autoren.
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