Quellen

RechtUN-Behindertenrechtskonvention (Artikel 24) – Rechtlicher Rahmen für das Recht auf Bildung von Menschen mit Behinderung

RedeSuezkanalbehörde / Osama Rabia (Aussagen zur Bergung der Ever Given und zu Erwartungen für 2026)

RedeProfessor Matthias Blüher / Helmholtz-Institut für Metabolismus, Adipositas und Gefäßforschung (Aussage: Adipositas als Krankheit mit begrenztem individuellen Einfluss)

RedeDr. Magnus Hirschfeld (gutachterliche Einschätzung zur Zurechnungsfähigkeit der Angeklagten im Verfahren)

RedeIschinger auf Phoenix (Interview/Aussage zur Drohnenerkennung und Zuständigkeitsregelung)

RechtKlimaanpassungsgesetz (2024)

RechtEU‑Richtlinie zum Recht auf Reparatur; Umsetzung in deutsches Recht (BGB §§479a–479g)

RedeRegierungssprecher Cornelius (Aussage nach Beratung des Nationalen Sicherheitsrats zur Lage nach dem Drohnenfund)

RedeLisa Klavenes (Zitat: Forderung des norwegischen Verbandes an Gianni Infantino zum Rücktritt wegen fehlenden institutionellen Vertrauens)

RechtSpanischer Oberster Gerichtshof (Urteil Anfang Juli: Entscheidung, dass wer spanischen Boden schwimmend erreicht, nicht ohne Weiteres zurückgeführt werden kann)

RechtAtomabkommen (JCPOA; Erwähnung des US-Austritts 2018 als Kontext für internationale Verhandlungen)

RedePressekonferenz der norwegischen Verbandspräsidentin Lise Klavenes (Forderung nach Rücktritt von Gianni Infantino)

RechtAI Act (EU‑KI‑Verordnung), Artikel 4 nennt Anforderungen zur Stärkung von KI‑Kompetenzen und verweist auf Orientierungsmaterialien

RedeAussage von Ralf Wintergerst (Bitkom-Präsident) zur ungleichen technischen Ausstattung der Schulen und zur Notwendigkeit dauerhafter Finanzierung digitaler Bildung

RedeOlaf Band (BUND): „mehr Wasser sollte in der Fläche gehalten werden, Wasserentnahmen sollten reduziert werden, die Flüsse müssten endlich klimaresilient gemacht werden.“

RechtMiCA (in der Folge als "Mika" bezeichnet: EU‑Regulierung für Krypto‑Assets)

RechtGericht in New Mexico (Urteil und Geldstrafe gegen Meta wegen Gefährdung von Kindern und Jugendlichen)

RedeRede von Olaf Scholz bei Eröffnung der Batterie‑Recycling‑Fabrik in Kuppenheim (Ende Oktober 2024)

RechtGericht im Bundesstaat New Mexico (Urteil gegen Meta wegen unzureichendem Jugendschutz)

RedeTanja Pannhans (Schufa-Sprecherin): Aussage, dass rund zwei Drittel der 18- bis 25‑Jährigen einen Score in den Klassen 'gut' und 'hervorragend' haben und dass sich die Punktzahl nach kurzer Zeit verbessern könne.

RedeClaudio Zeitz-Brandmeier (Referent im Verbraucherzentrale Bundesverband): Kritik an Alters- und Wohnsitzkriterien als potenziell benachteiligend für junge Menschen.

RechtBundesregierung (2026): Kabinett beschließt EEG‑Novelle und Netzpaket

RechtBundesregierung (2026): Gebäudemodernisierungsgesetz

RedeAlexander Dobrindt (Bundesinnenminister) – Aussage, die Drohne sei offenbar so modifiziert gewesen, dass Abwehrsysteme umgangen wurden

RedePeter Neumann (Sicherheitsforscher) – Aussage zu fehlender Drohnenerkennung, Abwehrfähigkeiten, rechtlichem Rahmen und Zuständigkeitswirrwarr

RechtItalienische Datenschutzbehörde Garante (Bußgeldbescheid gegen Character Technologies)

RechtUS Supreme Court-Entscheidung Trump vs. Slaughter (im Podcast als Auslöser für Debatten zur FTC-Unabhängigkeit genannt)

RedeManess Sperber (Friedenspreisrede 1983)

RedePresseerklärung der Bundesanwaltschaft (Aussage von Generalbundesanwalt Jens Rommel zur Drohnen-Ermittlung)

RedeMDR-Interview (Innenminister Schuster zur Beladung der Maschinen und zu Drohnenabwehrmaßnahmen am Flughafen Leipzig-Halle)

RechtOberlandesgericht München (Urteil im Prozess um den Anschlag auf eine Gewerkschaftsdemo in München)

RechtBundesklimaanpassungsgesetz (Gesetz zur nationalen Klimaanpassung, erwähnt als seit 2024 in Kraft)

RedeAlexander Dobrindt (Äußerung auf dem Gelände des Flughafens Leipzig‑Halle: Drohne als neues Bedrohungsszenario)

RechtBundespolizeigesetz (Beschluss des Bundeskabinetts im Oktober: Erweiterte Befugnisse zur Drohnenabwehr und Einsatzbefugnisse der Bundespolizei)

RechtÄnderung des Luftsicherheitsgesetzes (Ermöglicht der Bundeswehr Amtshilfe bei Drohnengefahr)

RechtMondvertrag von 1979

RechtWeltraumvertrag von 1967

RechtWeltraumhaftungsübereinkommen

RechtOberlandesgericht München (Urteil: lebenslange Haft und Feststellung der besonderen Schwere der Schuld im Prozess um den Anschlag auf eine Verdi-Kundgebung)

RedeRede: Innenminister Alexander Dobrindt (Pressekonferenz, Äußerungen zu Drohnensichtungen)

RechtKritis‑Dach‑Gesetz (Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen)

RedeAussage von Cornelia Holsten (Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt) zur Begrüßung der verstärkten BaFin-Prüfung und zur Anfälligkeit von Menschen für Reichtumsversprechen

RedeAussage von Sandra Klug (Verbraucherzentrale Hamburg) zur Notwendigkeit von Transparenz über Geschäftsmodelle und Provisionen

RechtUN‑Kinderrechtskonvention (Hinweis auf Rechte und Anspruch von Kindern auf Privatsphäre)

RechtOberlandesgericht München (Urteil: lebenslange Haft und besondere Schwere der Schuld im Prozess um Anschlag auf Gewerkschaftsdemo)

RechtOberlandesgericht der Bayerischen Landeshauptstadt (Urteil im Prozess um den tödlichen Anschlag auf eine Gewerkschaftsdemo)

RedeZitat Jake Sullivan (Sicherheitsberater von Joe Biden, 2023) zur Gefahr wirtschaftlicher Abhängigkeiten

RechtEuropäischer Gerichtshof (Urteil vom März zur Aufhebung der Deckelung der Trassenpreise)

RechtOberlandesgericht München (Prozess und Plädoyers im Fall des Anschlags auf eine Gewerkschaftsdemonstration)

RedeAussage von Jan-Philipp Stein (TU Chemnitz) zur Erklärung kollektiver Negativität und ihrer Wirkung