Quellen

RedeÄußerung von Nepals Außenminister Kanaal zur Ankunft erster ausländischer Hilfskräfte

RechtBundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

RedeErklärung von Präsident Trump zur Kontrolle eines Teils der Ölreserven Venezuelas

RedeDavid Begrich (Soziologe, Miteinander e.V.): Analyse zur Motivlage von AfD‑Wählerinnen und ‑Wählern

RechtBegründetes Urteil des Luzerner Kriminalgerichts (129 Seiten, Urteilstext, Januar 2024)

RechtLandgericht Berlin, 29. Große Strafkammer (Urteil, 9. November 1984)

RechtAbmachung von 1951 zwischen US-Finanzministerium und Federal Reserve (Regelung der Zusammenarbeit zwischen Treasury und Fed)

RechtIMO (UNO-Seefahrtsorganisation): Verbot des Transports von Schweröl im Polarmeer

RedeRede von Kevin Warsh in Jackson Hole (Jackson Hole‑Konferenz)

RedeAnsprache von Norwegens Ministerpräsident Gastöre (öffentliche Rede zum Tod des Königs)

RedeBundesinnenminister Dobrindt (Äußerung zur Einrichtung einer Taskforce der Ostsee-Anrainerstaaten zur Abwehr hybrider Bedrohungen)

RedeBundespräsident Steinmeier (Kondolenzschreiben und Würdigung zum Tod von König Harald V.)

RechtFestlegung zur Qualitätsregulierung (Bundesnetzagentur)

RechtEckpunkte zum Wärmenetzpaket (Beschluss des Bundeskabinetts)

RechtSammelklage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen gegen E.ON Fernwärme

RedeSteve Jobs – Rede/Einspieler (1997) über Markenwerte und Marketing („Marketing is about values“).

RedeInstagram‑Post von Lars Klingbeil mit der klaren Ablehnung der Ausweitung ('Zuckersteuer auf Zero und Co.? Nein')

RechtGKV‑Stabilisierungsgesetz (Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Beitragssätze und Nennung einer Abgabe auf zuckergesüßte Getränke)

RedeÄußerung von US-Präsident Trump in Washington (Zurückweisung von Berichten über mögliche Angriffspläne Russlands nach Gesprächen mit Kreml-Chef Putin)

RedeAussage von Jensen Wang zu NVIDIA: Nachfrage sei sehr groß und es gebe konkrete Commitments von Kunden und Lieferanten

RechtEU‑KI‑Verordnung (Verordnung über Künstliche Intelligenz / Regelungen zu Kennzeichnungspflichten für synthetische Inhalte)

RechtÄgyptische Generalstaatsanwaltschaft (Erlass eines Verbots, über den Fall zu berichten bzw. Druck auf Medienberichterstattung)

RechtTelekommunikation‑Digitale‑Dienst‑Datenschutzgesetz (TDDDG), früher TTDSG (genannte rechtliche Bezugsgröße für Datenschutz/Einwilligungen)

RechtDer Traditionserlass (Bundeswehr, aktueller Traditionsrahmen)

RechtUrteil des Verwaltungsgerichts Köln zum Verbot von Parabiose‑Tierversuchen an Mäusen

RechtGesetz über digitale Dienste (Digital Services Act), Artikel 28 (Schutz von Minderjährigen)

RechtBundesverwaltungsgericht (Bestätigung des Verbots der Artgemeinschaft)

RechtHelsinki-Deklaration (Grundsätze zur Forschung mit Menschen, im Gespräch als ethische Referenz)

RedeLars Klingbeil (Zitierte Aussage: „Ich werde als Finanzminister keine Steuer vorlegen, wo zuckerfreie Getränke besteuert werden.“)

RechtProclamation Line of October 1763 (Proklamationslinie als königliche Grenzziehung nach dem Krieg von 1763)

RechtDeclaration of Independence (Klagesatz: „He has excited the merciless Indian savages…")

RechtZebulon Pike Treaty of 1805 (Erwähnung als Grundlage für militärische Reservierung rund um Fort Snelling)

RedeDr. Michael Pesek (Afrikahistoriker, Humboldt-Universität zu Berlin): Aussage zur wirtschaftlichen Bedeutung Sansibars im 19. Jahrhundert

RechtRight to Try Act (2018) – US-Bundesgesetz, das bestimmten Schwerkranken Zugang zu nicht vollständig zugelassenen Medikamenten ermöglicht

RechtUSMCA (Handelsabkommen, Nachfolger von NAFTA) – zentraler Vertragshintergrund der Verhandlungen zwischen USA und Kanada

RedeIsabel Schnabel (EZB-Direktoriumsmitglied) – Aussage, sich für höhere Leitzinsen auszusprechen

RechtArt. 64 StGB (Katalog schwerer Delikte, Verwahrung)

RedeFinanzminister Scott Bassett – Ankündigung, langlaufende Staatsanleihen zurückzukaufen (Verdopplung des Volumens auf 4 Mrd. Dollar pro Operation)

RedeJensen Wang (Nvidia-Chef) – Beschreibung der Ausweitung von KI-Laboren und der Nachfrageverbreiterung

RechtArt. 59 StGB (stationäre therapeutische Massnahme, bedingte Entlassung)

RechtGrundgesetz, Artikel 15 (Erwähnung als Rechtsgrundlage/Bezug für Vergesellschaftung)

RechtGerichtsdokument (Vergleich zu Jugendschutzklagen gegen Meta; im Beitrag als Grundlage für die Angabe von knapp 17 Milliarden USD genannt)

RedeTanja Pannhans (Schufa‑Sprecherin) – zitiertes Statement zur rechtlichen Begründung der Speicherung historischer Daten gegenüber dem Deutschlandfunk

RedeMarco Blocher (Datenschutzjurist, Neub) – zitiertes Statement zu weiterverarbeiteten historischen Schufa‑Daten

RechtTarifvertrag 2024 (namentlich im Beitrag genannt: Festlegung von Sparzielen und Bedingungen für Folgeaufträge, Werk Emden)

RechtBudapest Memorandum (Sicherheitsgarantien an die Ukraine nach Verzicht auf Atomwaffen)

RechtClarity Act (US‑Gesetzesentwurf zur Regulierung von Kryptowährungen)

RedeKatharina Metzger, Präsidentin des Bundesverbands Deutscher Baustofffachhandel (BDB) — Äußerungen zu Abbau von Standards und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

RechtEU‑Vorschlag 'Digital Fairness Act' (Kommissionsvorschlag zur Eindämmung von Dark Patterns und verstecktem Glücksspiel)

RechtEntschließung des Bundesrats zum Thema Lootboxen (Forderung zur Prüfung einer Einstufung als Glücksspiel)