Quellen

RedePressekonferenz von Bundesinnenminister Dobrindt (Äußerungen zum Lagebericht des BKA)

RedeMichael Scheib (Leiter Gesamtfahrzeugentwicklung Mercedes‑Benz Trucks, Äußerungen zur Rolle von Wasserstoff)

RedeGregor Jentsch (MAN, Wortbeitrag zu eTGX‑Effizienz und Reichweitenverbesserung)

RedePressekonferenz des Drogenbeauftragten Hendrik Streeck (Warnung vor Verharmlosung von Kokain)

RedeRede von Friedrich Merz beim Unternehmertag des Groß‑ und Außenhandels (Äußerungen zur Missbrauchsaufsicht und staatlichem Handlungsbedarf)

RechtEPA‑Ankündigung zur Aufhebung von Auflagen für Kohle‑ und Gaskraftwerke in den USA

RechtVertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (Comprehensive Nuclear‑Test‑Ban Treaty, CTBT)

RedeÄußerung des UN-Menschenrechtskommissars Türk zur Forderung nach Zugang für internationale Ermittler zum Gazastreifen

RedeKommentar von Arne Schulz (ARD-Klimaredaktion) zu Perspektiven für Elektro-Lkw

RechtRadio- und Fernsehgesetz (RDVG) – rechtliche Grundlage des SRF-Leistungsauftrags

RechtAnnex 15 (Leitlinie zu Qualifizierung/Validierung)

RechtAnnex 22 (Draft zur Regulierung von KI/Validierung im GxP‑Kontext, im Gespräch als Entwurf genannt)

RechtEntscheidung des US Supreme Court (Ablehnung eines Eilantrags der Regierung zu Briefwahl-Regeln)

RechtEntscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA (Eilantrag der Regierung zur Einschränkung der Briefwahl abgelehnt)

RedeMarkus Söder (öffentliche Aussage, zitiert in der Berichterstattung: Forderung nach 'einem echten Aus vom Verbrenner')

RechtErlaubnis des Bundeskartellamts zur Gründung einer Gesellschaft zwischen Stadt Herne und Transdev GmbH (Ende 2025)

RechtGesetz über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit von 1870 (Paragraph 13)

RechtVersorgungssicherheitsgesetz (VKG) – Gesetz zur Sicherstellung der Versorgung mit Energie in Deutschland

RechtOrdinance on Post and Telecommunication Surveillance (FÜPF) — die im Gespräch diskutierte Verordnungsrevision

RedeBundeskanzler Merz (Äußerung beim EU-Arktis-Gipfel über die Gefährdung des Friedens auf dem Kontinent)

RedeBundeskanzler Merz (Aussage beim EU-Arktis-Gipfel in Rovaniemi zur Gefährdung des Friedens)

RedePreston Wells Griffiths (Ständiger Vertreter der USA in Wien: Äußerungen zur Ausladung Islami von der IAEA-Konferenz)

RechtAI Act (EU, 2024) – gesetzliche KI-Regulierung der Europäischen Union

RechtAdams Law (kalifornisches Gesetzespaket zum Schutz Minderjähriger und Regeln für Chatbots)

RedeÄußerung von Bundesbildungsministerin Karin Prien bei der Vorstellung des Bildungsmonitors

RechtEU AI Act (2024) — weltweit erste gesetzliche KI‑Regulierung der EU

RechtGesetz über die Verteidigung des Vaterlandes (Verabschiedung durch den polnischen Sejm)

RechtFreundschafts- und Kooperationsvertrag zwischen Polen und Frankreich (Mai 2025)

RedeRede von Friedrich Merz in der Haushaltsplanberatung des Bundestags (Zitat zu 1,3 % Wirtschaftswachstum für 2026)

RedeFriedrich Merz: Rede an die Familienunternehmer (Bundesregierung.de, Transkript/Rede)

RechtMedical Device Regulation (MDA) – Bezeichnung der europäischen Regulierung

RedeHildegard Müller (VDA‑Präsidentin): Aussage, dass unzureichende Ladeinfrastruktur der zentrale Engpass für den Markthochlauf elektrischer Nutzfahrzeuge ist und ein Ausbau beschleunigt werden müsse

RechtEmpowering Consumers Directive (EmpCo) – EU-Richtlinie zur Regulierung von umweltbezogener Werbung und Verbraucherinformationen

RechtUWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – deutsche Umsetzung einzelner EmpCo-Vorgaben

RedeMitteilung des Justizministers Görlek (Informationen zu Razzien und eingeleiteten Verfahren gegen Verdächtige in der Türkei im Rahmen der Aktion ‚Meine Familie ist sicher‘)

RedeStatement des Außenministers Sybiha (Verurteilung der Angriffe auf ukrainische Züge als ‚Putins Terror‘)

RechtAltersvorsorge-Reformgesetz (Regelung, welche Produkte ins Altersvorsorgedepot aufgenommen werden dürfen)

RechtDigitaler Omnibus (EU-Gesetzesnovelle, diskutiert als Plattform für Änderungen an Cookie-Regelungen)

RedeBundesnetzagentur (Aussage von Behördenchef Müller zur aktuellen Füllstände der Gasspeicher)

RedeInterviewaussage von Peter Maurer (ehem. Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz) zur Darstellung des Krieges in den Medien

RechtAuthorization for the Use of Military Force (AUMF, US-Kongress, 14. September 2001)

RedeJensen Wang (Goldman Sachs Tech Conference): nannte ein KI‑Marktpotenzial von 3–4 Billionen US‑Dollar bis 2030

RedeBürgermeister Mamdani (Aussage zur Vertuschung von Luftqualitätsdaten und Spätfolgen beim 11. September)

RechtBestattungsgesetz Schleswig-Holstein (Verankerung der Reerdigung, 2026)

RedeFriedrich Merz (Selbstkritische Aussage zur Reformkommunikation: die Bundesregierung müsse Reformen mit einer besseren Erzählung verbinden)

RedeGeorge W. Bush (Rede vor den Vereinten Nationen einige Wochen nach den Anschlägen, in der er sich gegen "outrageous conspiracy theories" wandte)

RedeGettysburg Address – Rede von Abraham Lincoln

Rede„I Have a Dream“ – Rede von Martin Luther King Jr.

RedeRede von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt im Bundestag (Zitat zur hybriden Kriegsführung)

RedeRede von Donald Trump auf einem Parteitag der Republikaner (Versprechen einer 5000‑Dollar‑Dividende)