Quellen

RedeAlexander Dobrindt (Presseerklärung zur Zuschreibung russischer Verantwortung für den Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig)

RedeJohann Wadephul (gemeinsame Pressekonferenz mit Alexander Dobrindt zu Maßnahmen gegen Russland)

RedePressekonferenz der Bundesregierung (Äußerungen von Innenminister Dobrindt und Außenminister Wadephul zum Anschlagsversuch am Leipziger Flughafen)

RechtParagraf 34 des Sozialgesetzbuches (Regelung zur Kostenübernahme von Medikamenten durch die gesetzliche Krankenversicherung)

RedeRegierung Nepals (öffentliche Erklärung, dass die Flutkatastrophe menschengemachter Klimawandel sei und die Forderung nach Entschädigung)

RechtPlanning and Infrastructure Act (UK) – Regelungen zu Meldepflichten / Umsetzungsoptionen für Standards

RechtBarrierefreiheitsstärkungsgesetz (deutsche Umsetzung des European Accessibility Act)

RechtPflegeberufegesetz (seit 2020; Einführung der generalistischen Pflegeausbildung)

RechtPflegeberufegesetz (gesetzliche Regelung zur generalistischen Pflegeausbildung, in Kraft seit 2020)

RechtOberlandesgericht Hamburg (Urteil gegen acht Mitglieder der Gruppe 'letzte Verteidigungswelle')

RedeMartin Wolter, Professor für elektrische Energiesysteme an der TU Dresden (Erläuterung zu Spannungsanstiegen in Verteilnetzen)

RedeFiete Wulff, Sprecher der Bundesnetzagentur (Angaben zur Digitalisierungsbilanz von Netzbetreibern und Zeitprognose)

RedeJens Schneider, Professor für vernetzte Energiesysteme an der HTWK Leipzig (zur Notwendigkeit zeitaufgelöster Messungen und Smart Meter)

RedeRobert Kors, Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (Beispiel: flexibles Laden von Elektroautos)

RechtGKV-Stabilisierungsgesetz (Erwähnung: Herausnahme von Cannabisblüten aus der gesetzlichen Erstattung)

RedeVolker Türk (UN-Menschenrechtskommissar; Warnung vor einer Menschenrechtskatastrophe in El Obeid Anfang Juli)

RedeAussage der EU-Außenbeauftragten Kaya Callas auf Social Media zur 'russischen Schattenflotte' und Sanktionen

RedeAnja Bröker (Sprecherin der Deutschen Bahn): Begründung des Alkoholverbots mit Hinweis auf Sicherheit im ZDF-Interview

RedeSimtje Möller (stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende): Forderung, Moskau müssten klare Grenzen aufgezeigt werden

RedeLars Klingbeil (Bundesfinanzminister): Kritik an Empfang des russischen Finanzministers beim G20-Treffen und Aufforderung, den Krieg zu beenden

RedeThomas Preiss (Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände): Aussage zur Bevorratung der Apotheken

RedeKanzler Merz: Ankündigung, dass Ermittlungen abgeschlossen würden und die Bundesregierung in den nächsten Tagen reagieren werde (ARD-Sommerinterview, zitiert)

RedeMarina Czarnetzky (ARIC/Center for Artificial Intelligence, Hamburg): Menschen sind schlecht darin, sich Veränderungen vorzustellen, wenn sie einen selbst betreffen und wenn sie angstbezogen sind.

RedeMichael McFool, Politikwissenschaftler, Universität Stanford (bewertete den Deal als "wie im 19. Jahrhundert")

RedeDonald Trump (Aussagen auf Truth Social und in einer Medienkonferenz zur Militäraktion und zum Öl-Deal)

RedeWilliam Barr (schriftliche Begründung zur Nichtfreigabe von FBI‑Dokumenten mit Verweis auf das State Secrets Privilege)

RechtJustice Against Sponsors of Terrorism Act (JUSTA) – US-Gesetzgebung, September 2016

RechtArtikel 28 der Berliner Landesverfassung (Bestimmung zur Versorgung mit Wohnraum und Förderung der Eigentumsbildung)

RedeÄußerungen des Schweizer Justizministers Beat Janz nach den Schüssen in Aarau

RedeIG Metall – Stellungnahme von Bezirksleiter Gröger zu interner Kommunikation bei Volkswagen

RechtWashington Principles (1998) zur Restitution NS‑verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter

RechtBilaterales Abkommen zwischen Island und den USA von 1951 (Verteidigungsabkommen)

RedeCadena Ser (Interview mit Sánchez zur Ceuta‑Migration)

RedeGiorgia Meloni (Erklärung, dass Italien die Entwicklungen aufmerksam verfolgt und Vertrauen in die Arbeit der Schweizer Behörden äußerte)

RechtEntscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom März zur Anhebung der Trassenpreise für Regionalzüge

RechtArtikel 104a der Schweizer Bundesverfassung (Ernährungssicherheit)

RedeAussage von Roland Weber, Opferbeauftragter der Bundesregierung: ‚Wir vergessen Sie nicht, die Opfer‘ (in einer TV-Reportage zum Jahrestag des Anschlags von Solingen)

RechtGrundgesetz, Artikel 116 Absatz 1 (Definition 'Deutscher' im Grundgesetz)

RedeErklärung von Nordzyperns Präsident Erhörmann zu Opfer- und Vermisstenzahlen beim Fährunglück

RechtEntscheidung des Bundesverfassungsgerichts 2024 zugunsten von Julian Reichelt gegen die Bundesregierung

RechtDigital Services Act (EU‑Verordnung) – Regulierung mit Löschpflichten und hohen Sanktionen

RechtVergleichsvereinbarung von Meta in Kalifornien über 18 Milliarden US‑Dollar mit 47 Bundesstaaten (gerichtliche/rechtliche Vereinbarung)

RedeRatspräsident Costa (Erklärung: Die EU respektiere die demokratische Entscheidung Islands)

RechtUrteil Landgericht Meiningen (Verurteilung wegen Totschlags, 18. Dezember 2008)

RechtEuropäische Kommission (Entscheidung/Strafe: 550 Mio. € gegen AliExpress wegen Verstößen gegen das EU-Digitaldienstegesetz, DSA, Juli 2026)

RedeInterviewäußerungen von Tobias Adrian, Direktor der Finanzmarktabteilung des IWF, zur Schuldenquote, Wachstumsentwicklung und Risiken (IWF‑Interview/Statement)

RedeRede/Statement der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (2023): "rising corporate profits account for almost half of the increase in Europe's inflation"

RedeInterview mit Hans‑Jakob Schindler, Counter‑Extremism‑Project (Analyse zu iranischen Terrornetzwerken und der Bedrohungslage in Europa)

RechtEU Cyber Security Act (CSA 2) – verschärfte Vorgaben zum Ausschluss bestimmter Drittstaatenhersteller aus Telekom-Infrastrukturen

RedeÄußerung von Nepals Außenminister Kanaal zur Ankunft erster ausländischer Hilfskräfte