Quellen

RedeAussage des Biologen Jörg Böhner zur Populationsentwicklung der Spatzen in Berlin (NABU‑Beobachtung erwähnt)

RechtArtikel 37 Grundgesetz (Bundeszwang)

RedeBritta Bannenberg, Professorin für Kriminologie an der Universität in Gießen (Ausführungen zu Motiven, Tätermerkmalen und Prävention von Amokläufen im Interview).

RechtUN‑Kinderrechtskonvention

RechtEntwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes (Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes)

RechtMedizinprodukteverordnung (EU‑MDR) — regulatorischer Rahmen für CE‑Zulassungen von Medizinprodukten

RechtEuropean AI Act (Verordnung) — Artikel 4 zur Pflicht zur Sicherstellung von KI‑Kompetenz

RechtArtikel 139 Stpio (Beweiseignung, Verweis auf Wissenschaft und Erfahrung)

RechtArtikel 59 StGB (stationäre Massnahme)

RechtArtikel 64 Strafgesetzbuch (Katalog schwerer Straftaten)

RedeLisa Paus (kritische Aussage zum Haushalt: "nie gab es so wenig Zukunft für so viel Geld")

RedeFinanzminister Klingbeil (Finanzplanung bis 2030 mit Angaben zu Ausgaben und Mehrausgaben)

RedeAlexander Dobrindt (Pressekonferenz: Einordnung der Sabotage als "Klimaextremismus")

RedeFriedrich Merz (öffentliche Äußerung zur Notwendigkeit, politische Inhalte an emotionaler zu vermitteln nach dem Ergebnis in Sachsen-Anhalt)

RechtBundesverfassungsgericht: Klimabeschluss 2021

RedeJensen Huang (öffentliche Gratulation an OpenAI mit der Aussage, OpenAI habe AGI erreicht)

RedeMarta Koos (EU-Erweiterungskommissarin: Erklärung, dass die Heldenverehrung Mladic mit EU-Werten unvereinbar sei)

RechtEU Digital Services Act (Einstufung großer KI‑Plattformen und Pflichten zur Nachvollziehbarkeit von Such-/Antwortergebnissen)

RedeBitkom (Aussage von Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder zur beschädigten Außenwahrnehmung Sachsen-Anhalts und Risiken für Tech-Investitionen)

RedeDIW – Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (Marcel Fratscher: Bewertung, dass die Wahl nur Verlierer kenne und ökonomischer Schaden drohe)

RedeDeutsche Bank (Christian Seewing: Berichte über Fragen internationaler Investoren zur Gefahr durch die AfD)

RedeVDMA (Aussagen von Vizepräsident Alexander Jakschik zu wirtschaftsfeindlichen Positionen der AfD und Exportrisiken)

RedeAussage von Hans-Jochen Vogel im Deutschlandfunk: Einschätzung, es handele sich um die "schwierigste Entscheidung seit Gründung der Bundesrepublik"

RedeFernsehansprache von US‑Präsident Bush

RedePressekonferenz von Bundeskanzler Gerhard Schröder

RedeVideobotschaft von Osama Bin Laden (auf Videoband übermittelt)

RedeChristin Neumann / Flüchtlingsrat Brandenburg (Kritik am Chancencenter und Forderung nach verbesserten Bleiberechtsregelungen; zitiert gegenüber Rundfunk Berlin-Brandenburg)

RedeDesirée Schrade (Aussage bei der Eröffnung des Chancencenters über Ziel der schnellen Beschäftigung und lokalen Fachkräftebedarf)

RedeRené Wilke (Äußerung bei der Eröffnung des Chancencenters in Frankfurt (Oder) zur Integration, Beschäftigung und Rückkehrpflicht)

RedeÄußerung der Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser zur Verantwortung der Bundesregierung in Bezug auf Ostdeutschland

RedeÄußerung der Soziologin Katja Salomo zur demografischen Besonderheit (höchster Männerüberschuss)

RedeAussage von Alexander Dobrindt (Innenminister von Deutschland) zu hybriden Angriffen mit Sprengstoffdrohnen, Agenten, Cyberangriffen und Sabotage

RedeDankesrede zur Verleihung des Literaturnobelpreises von Han Kang

RechtDigital Services Act (EU-Rechtsrahmen zur Regulierung digitaler Dienste)

RedeVortrag von Terence Tao auf der Internationalen Mathematiker-Konferenz in Philadelphia, Juli 2026

RedeEsther Perel (Appell zu mehr Verspieltheit in Liebe und Partnerschaft)

RedeRede von Werner Endres bei der Einweihung des Jagdflieger‑Ehrenmals in Geisenheim (1959)

RedeAussage von EU‑Erweiterungskommissarin Marta Koss (Absage des Serbien‑Besuchs wegen Verherrlichung Mladic)

RedeAussage von Putins außenpolitischem Sprecher (Dauer des Treffens mit Putin: drei Stunden und zehn Minuten)

RechtUrteil des Kantonsgerichts Freiburg im Zusammenhang mit einem 2020-Unfall und der Verurteilung eines Försters wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung

RedeKarsten Preschke/ING (Einschätzung zu kurzfristigen Konsequenzen der Sachsen-Anhalt-Wahl für Märkte und Reformen)

RedeDaniel Metzler/Isar Aerospace (Äußerung zu langfristigem Ziel von etwa 40 Spektrum-Raketen pro Jahr)

RechtBayerische Bauordnung (Art. 55)

RechtArt. 55 Bayerische Bauordnung (BayBO) – Grundsatz zur Baugenehmigungspflicht

RechtMindesturlaubsgesetz (1963) – bundesweite Regelung des Anspruchs auf bezahlten Erholungsurlaub in der Bundesrepublik

RechtUN‑Menschenrechtscharta, Artikel 24 (1948) – Recht auf Erholung und bezahlten Urlaub

RechtBundesgerichtshof – Verhandlung: Robert Kneeschke gegen Laion (Streit um Nutzung von Foto‑Text‑Pairs für KI‑Trainingsdaten)

RedeEU‑Kommission (Sprecherin: Aussage, dass das Regelwerk und die regulatorische Autonomie nicht zur Verhandlung stehen)

RechtBundesgerichtshof (Entscheidung zur Verwerfung der Revision gegen das Urteil 2011)

RedeARD‑Interview mit Claudia Wittig (BSW‑Spitzenkandidatin) – Aussage zur Zusammenarbeit mit Ulrich Siegmund